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Europäisches Patent · EP3799196 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3799196
- Anmeldenummer
- EP20198595
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2020
- Veröffentlicht
- 31.03.2021
- Erteilt
- 04.06.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 50/204 (2021.01)H01M 50/247 (2021.01)H01M 50/289 (2021.01)H01M 50/30 (2021.01)H01M 50/213 (2021.01)H01M 50/264 (2021.01)
- Priorität
- JP 2019180792 30.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 16.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026
- 04.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAGAHAMA, Tatsuya
Anjo-shi Aichi 446-8502, JP
TANAKA, Kazuya
Anjo-shi Aichi 446-8502, JP
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