ANSCHLUSSKLEMME

Europäisches Patent · EP3799212 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3799212
Anmeldenummer
EP20187947
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2020
Veröffentlicht
31.03.2021
Erteilt
26.01.2022
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 4/48 (2006.01)
H01R 12/51 (2011.01)
H01R 43/22 (2006.01)
Priorität
DE 102019125886 26.09.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  2. 07.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2022

  3. 26.01.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Baumeister, Olaf

59846 Sundern, DE

Henrici, Philipp

59755 Arnsberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.