DIREKTZUGRIFFSVERFAHREN

Europäisches Patent · EP3799509 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3799509
Anmeldenummer
EP20191661
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.08.2020
Veröffentlicht
31.03.2021
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
18.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H04W 74/0833 (2024.01)
H04W 74/0836 (2024.01)
H04W 74/0838 (2024.01)
H04W 74/08 (2024.01)
Priorität
WO PCT/CN2019/108437 27.09.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Nokia Technologies Oy

Karakaari 7, 02610 Espoo, FI

Erfinderin/Erfinder

TURTINEN, Samuli

91100 Ii, FI

WU, Chunli

Beijing, 102208, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.