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Europäisches Patent · EP3799534 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3799534
- Anmeldenummer
- EP20175403
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2020
- Veröffentlicht
- 31.03.2021
- Erteilt
- 15.05.2024
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05B 47/19 (2020.01)H02G 3/12 (2006.01)H05K 5/00 (2006.01)H02G 3/08 (2006.01)H01H 23/04 (2006.01)H01H 3/12 (2006.01)H01H 21/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 202019105275 U 24.09.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 15.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Müller, Tobias
58566 Kierspe, DE
Sangermann, Marc
44229 Dortmund, DE
Steins, Stephan
44149 Dortmund, DE
Neuhaus, Stefan
44289 Dortmund, DE
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