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Europäisches Patent · EP3799535 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3799535
Anmeldenummer
EP18919522
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2018
Veröffentlicht
31.03.2021
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
22.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
H05H 1/34 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/019827 23.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/224937 28.11.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

FUJI Corporation

19, Chausuyama Yama-machi, Chiryu-shi, Aichi 472-8686, JP

Erfinderin/Erfinder

JINDO, Takahiro

Chiryu-shi, Aichi 472-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.