SYNCHRONISATIONSSCHALTER FÜR ELEKTRISCHEN FENSTERHEBER
Europäisches Patent · EP3799609 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3799609
- Anmeldenummer
- EP20824414
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2020
- Veröffentlicht
- 07.04.2021
- Erteilt
- 24.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 29.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- E05F 15/695 (2015.01)B60J 1/17 (2006.01)H01H 13/70 (2006.01)H01H 3/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201916532792 06.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CA2020/000095 30.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/022355 11.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2026
- 13.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 05.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 09.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2024
- 19.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 24.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Thornhill, Ontario L3T 7N1, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.