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Europäisches Patent · EP3799613 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3799613
Anmeldenummer
EP19831063
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.2019
Veröffentlicht
07.04.2021
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
30.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
F17C 13/06 (2006.01)
Priorität
US 201816025811 02.07.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/040141 01.07.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/009999 09.01.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOLLINGER, Brett

Yorba Linda, CA 92886, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.