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Europäisches Patent · EP3799680 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3799680
Anmeldenummer
EP19926790
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2019
Veröffentlicht
07.04.2021
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
29.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H04L 1/1867 (2023.01)
H04L 1/1822 (2023.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2019/085247 30.04.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/220285 05.11.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Nokia Technologies Oy

Karaportti 3, 02610 Espoo, FI

Erfinderin/Erfinder

WU, Chunli

Beijing 100102, CN

ROSA, Claudio

8920 Randers, DK

TURTINEN, Samuli

91100 Ii, FI

TAO, Tao

Shanghai 200120, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.