ELEKTRONISCHE ZIGARETTE
Europäisches Patent · EP3799734 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3799734
- Anmeldenummer
- EP20173602
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.2020
- Veröffentlicht
- 07.04.2021
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 07.05.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A24F 40/40 (2020.01)
- Priorität
- CN 201910918812 26.09.2019CN 201921624045 U 26.09.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Liu, Tuanfang
518000 Shenzhen, Guangdong, CN
Erfinderin/Erfinder
Liu, Tuanfang
518000 Shenzhen, Guangdong, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.