SCHUH MIT ZÄHLER
Europäisches Patent · EP3799758 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3799758
- Anmeldenummer
- EP19911469
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.2019
- Veröffentlicht
- 07.04.2021
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.01.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A43B 23/08 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/002246 24.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/152821 30.07.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKASHIMA, Shingo
Kobe-shi, Hyogo 650-8555, JP
SAKAGUCHI, Masanori
Kobe-shi, Hyogo 650-8555, JP
NAKAYA, Mai
Kobe-shi, Hyogo 650-8555, JP
ISHIZASHI, Tomoki
Kobe-shi, Hyogo 650-8555, JP
NISHIMURA, Hiroaki
Kobe-shi, Hyogo 650-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.