SPRITZPISTOLENSYSTEM MIT FLUIDDURCHFLUSSSTEUERUNG

Europäisches Patent · EP3799963 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3799963
Anmeldenummer
EP20199426
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2020
Veröffentlicht
07.04.2021
Erteilt
18.01.2023
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 12/00 (2018.01)
Priorität
US 201962910917 P 04.10.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 29.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023

  3. 18.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023

Beteiligte

Inhaberin

Graco Minnesota Inc.

88 11th Avenue N.E., Minneapolis, MN 55413, US

Erfinderin/Erfinder

DUFAULT, Peter N

Arden Hills, MN 55112, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.