GESTEINSVERARBEITUNGSANLAGE

Europäisches Patent · EP3799967 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3799967
Anmeldenummer
EP20194273
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2020
Veröffentlicht
07.04.2021
Erteilt
26.07.2023
Schutz endet spätestens
02.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
B07B 13/16 (2006.01)
Priorität
DE 102019126778 04.10.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  4. 05.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024

  5. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  6. 26.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BELOSEVIC, Vjecoslav

73035 Göppingen, DE

BLESSING, Otto

73566 Bartholomä, DE

RUDOLPH, Lars

70439 Stuttgart, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.