VÉHICULE COMBINÉ HYDROCUREUR

Europäisches Patent · EP3800090 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3800090
Anmeldenummer
EP20197387
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2020
Veröffentlicht
07.04.2021
Erteilt
22.12.2021
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60P 3/22 (2006.01)
Priorität
FR 1910865 01.10.2019
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 02.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022

  3. 22.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021

Beteiligte

Inhaberin

Rivard

Z.I. du Grand Clos, 49640 Daumeray, FR

Erfinderin/Erfinder

Airiau, Paul

49125 TIERCE, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.