FLURFÖRDERER-TRANSPORTHILFE-KOMBINATION
Europäisches Patent · EP3800159 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3800159
- Anmeldenummer
- EP20000350
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2020
- Veröffentlicht
- 07.04.2021
- Erteilt
- 30.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B66F 9/12 (2006.01)B66F 9/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019006881 02.10.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Kastner, Sven
76344 Eggenstein-Leopoldshafen, DE
Erfinderin/Erfinder
Kastner, Sven
76344 Eggenstein-Leopoldshafen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.