ZYLINDERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3800358 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3800358
- Anmeldenummer
- EP19850167
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2019
- Veröffentlicht
- 07.04.2021
- Erteilt
- 02.11.2022
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 15/28 (2006.01)B23Q 3/06 (2006.01)B25B 5/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018153569 17.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/029894 30.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/036060 20.02.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 13.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
- 02.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YONEZAWA, Keitaro
Kobe-shi, Hyogo 651-2241, JP
YOKOTA, Hideaki
Kobe-shi, Hyogo 651-2241, JP
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