ZAHNKRANZTRÄGERTEIL FÜR EIN ZWEI- ODER MEHRKOMPONENTEN-ZAHNRAD SOWIE ZWEI- ODER MEHRKOMPONENTEN-ZAHNRAD MIT EINEM DERARTIGEN ZAHNKRANZTRÄGERTEIL

Europäisches Patent · EP3800375 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3800375
Anmeldenummer
EP19200799
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.10.2019
Veröffentlicht
07.04.2021
Erteilt
15.02.2023
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 55/17 (2006.01)
F16H 55/06 (2006.01)
F16H 55/02 (2006.01)
B29D 15/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 27.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023

  3. 15.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Birk, Sebastian

78647 Trossingen, DE

Oberle, Stephan

78050 Villingen-Schwenningen, DE

Melnikov, Egor

78573 Wurmlingen, DE

Stoppel, Eugen

78357 Mühlingen, DE

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