ZAHNKRANZTRÄGERTEIL FÜR EIN ZWEI- ODER MEHRKOMPONENTEN-ZAHNRAD SOWIE ZWEI- ODER MEHRKOMPONENTEN-ZAHNRAD MIT EINEM DERARTIGEN ZAHNKRANZTRÄGERTEIL
Europäisches Patent · EP3800375 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3800375
- Anmeldenummer
- EP19200799
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2019
- Veröffentlicht
- 07.04.2021
- Erteilt
- 15.02.2023
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 55/17 (2006.01)F16H 55/06 (2006.01)F16H 55/02 (2006.01)B29D 15/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 27.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
- 15.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Birk, Sebastian
78647 Trossingen, DE
Oberle, Stephan
78050 Villingen-Schwenningen, DE
Melnikov, Egor
78573 Wurmlingen, DE
Stoppel, Eugen
78357 Mühlingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.