OPTIMALER BETRIEB EINES WÄRMETAUSCHERS

Europäisches Patent · EP3800411 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3800411
Anmeldenummer
EP20199205
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2020
Veröffentlicht
07.04.2021
Erteilt
27.04.2022
Schutz endet spätestens
29.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F25B 25/00 (2006.01)
F25B 49/02 (2006.01)
Priorität
EP 19200669 01.10.2019
EP 20156890 12.02.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

  2. 03.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2024

  3. 05.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2023

  4. 08.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023

  5. 27.04.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Schweiz AG

Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Reichlin, Armin

6043 Adligenswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.