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Europäisches Patent · EP3800456 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3800456
Anmeldenummer
EP20196999
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2020
Veröffentlicht
07.04.2021
Erteilt
01.11.2023
Schutz endet spätestens
17.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
G01L 19/00 (2006.01)
Priorität
JP 2019182197 02.10.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  4. 11.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024

  5. 29.11.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Katzarov SA, Avenue des Morgines 12, 1213 Petit-Lancy

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023

  6. 01.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ABO, Kazuo

Gyoda-shi, Saitama 361-0037, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.