DRUCKDETEKTIONSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3800456 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3800456
- Anmeldenummer
- EP20196999
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.2020
- Veröffentlicht
- 07.04.2021
- Erteilt
- 01.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 17.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- G01L 19/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019182197 02.10.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 11.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
- 29.11.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Katzarov SA, Avenue des Morgines 12, 1213 Petit-Lancy
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
- 01.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gyoda-shi, Saitama 361-0037, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.