DRUCKSCHALTER
Europäisches Patent · EP3800654 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3800654
- Anmeldenummer
- EP20198846
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2020
- Veröffentlicht
- 07.04.2021
- Erteilt
- 13.04.2022
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 35/26 (2006.01)H01H 35/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019182628 03.10.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 13.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kurosawa, Tomokazu
Sayama-shi, Saitama 350-1395, JP
Suzuki, Ryusuke
Sayama-shi, Saitama 350-1395, JP
Yuguchi, Fumiaki
Sayama-shi, Saitama 350-1395, JP
Asada, Yasuhiro
Sayama-shi, Saitama 350-1395, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.