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Europäisches Patent · EP3800913 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3800913
- Anmeldenummer
- EP20201304
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2017
- Veröffentlicht
- 07.04.2021
- Erteilt
- 09.04.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 12/06 (2021.01)G06F 21/34 (2013.01)G06F 21/43 (2013.01)G06F 21/35 (2013.01)H04W 4/70 (2018.01)H04W 4/40 (2018.01)H04W 12/069 (2021.01)H04L 9/40 (2022.01)H04W 4/00 (2018.01)
- Abgezweigt von
- EP17709377
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 09.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
Telefonaktiebolaget LM Ericsson (publ)
164 83 Stockholm, SE
Ericsson AB
ERICSSON AB
Torshamnsgatan 23 Kista, 164 80 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
LIOKUMOVICH, Gregory
61440 Oberursel, DE
MICHLER, Bernhard
63843 Niedernberg, DE
KATHER, Natalie
10179 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.