AUTOROLLENHÖHE
Europäisches Patent · EP3800980 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3800980
- Anmeldenummer
- EP19737875
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.2019
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 06.03.2024
- Gelöscht
- 04.03.2026
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A01D 34/28 (2006.01)A01D 57/02 (2006.01)A01D 57/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201862682185 P 08.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/054223 22.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/234539 12.12.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Löschdatum
- Löschdatum
- 24.12.2024 → 04.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 18.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
- 11.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
- 06.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DREYER, Daniel
Hesston, KS 67062, US
HONEYMAN, Friedrich
Hesston, KS 67062, US
GLADE, Mark
Hesston, KS 67062, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.