DAMPFERZEUGUNGSVORRICHTUNG UND DECKEL
Europäisches Patent · EP3801079 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3801079
- Anmeldenummer
- EP19725156
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2019
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 13.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 16.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A24F 40/40 (2020.01)A24F 40/20 (2020.01)
- Priorität
- EP 18174434 25.05.2018TW 107147308 27.12.2018WO PCT/EP2018/097074 28.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/062846 17.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/224120 28.11.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 24.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 13.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.