KLAPPTISCHVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3801131 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3801131
- Anmeldenummer
- EP19739928
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2019
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 15.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 30.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A47B 85/04 (2006.01)A47B 31/06 (2006.01)B60N 3/00 (2006.01)B60N 2/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018212962 02.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/067519 01.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/025230 06.02.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 06.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2025
- 26.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
- 07.10.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2024 → 31.07.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2024
- 28.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2024
- 15.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
40233 Düsseldorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.