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Europäisches Patent · EP3801165 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3801165
- Anmeldenummer
- EP18731972
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2018
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 07.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.05.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A47K 10/48 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/064455 01.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/228640 05.12.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.