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Europäisches Patent · EP3801350 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3801350
- Anmeldenummer
- EP19748592
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.06.2019
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 27.07.2022
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 34/30 (2016.01)A61B 90/00 (2016.01)
- Priorität
- IT 201800006185 11.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/054882 11.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/239331 19.12.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 07.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
- 27.07.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MELI, Leonardo
53100 Siena, IT
GAUDENI, Chiara
63823 Lapedona (FM), IT
PRATTICHIZZO, Domenico
53100 Siena, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.