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Europäisches Patent · EP3801399 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3801399
- Anmeldenummer
- EP19750139
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2019
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 26.02.2025
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/46 (2006.01)
- Priorität
- GB 201811421 12.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2019/051929 10.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/012173 16.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 07.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
- 26.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TUKE, Michael Anthony
Leatherhead Surrey KT22 7BA, GB
CULLUM, Charles Jonas Ambrose
Leatherhead Surrey KT22 7BA, GB
COLLINS, Simon Nicholas
Leatherhead Surrey KT22 7BA, GB
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