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Europäisches Patent · EP3801794 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3801794
- Anmeldenummer
- EP19731467
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.2019
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 29.11.2023
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63F 13/49 (2014.01)A63F 13/86 (2014.01)
- Priorität
- US 201815994579 31.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/034460 29.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/232094 05.12.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 09.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 29.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HERMAN, Andrew
San Mateo, CA 94404, US
BENEDETTO, Warren
San Mateo, CA 94404, US
NOSS, Landon
San Mateo, CA 94404, US
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