SETZGERÄT
Europäisches Patent · EP3801990 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3801990
- Anmeldenummer
- EP19726426
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.2019
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 29.03.2023
- Gelöscht
- 23.12.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25C 1/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 18176196 06.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/063918 29.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/233841 12.12.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024
- 23.12.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023
- 29.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023
Beteiligte
Inhaberin
Hilti Aktiengesellschaft
9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.