SETZGERÄT
Europäisches Patent · EP3801991 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3801991
- Anmeldenummer
- EP19726427
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.2019
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 13.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B25C 1/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 18176197 06.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/063924 29.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/233843 12.12.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Hilti Aktiengesellschaft
9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.