SETZGERÄT
Europäisches Patent · EP3801994 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3801994
- Anmeldenummer
- EP19726437
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.2019
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 30.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B25C 1/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 18176187 06.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/063963 29.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/233852 12.12.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Hilti Aktiengesellschaft
9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
DITTRICH, Tilo
6800 Feldkirch, AT
HEEB, Norbert
9470 Buchs
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.