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Europäisches Patent · EP3802136 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3802136
Anmeldenummer
EP19730904
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2019
Veröffentlicht
14.04.2021
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
06.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B41J 25/00 (2006.01)
Priorität
GB 201809435 08.06.2018
PCT-Anmeldung
PCT/GB2019/051594 07.06.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/234450 12.12.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

AGFA NV

Septestraat 27, 2640 Mortsel, BE

Erfinderin/Erfinder

CAMPBELL, Nicholas John

Cambridge CB1 3JS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.