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Europäisches Patent · EP3802308 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3802308
- Anmeldenummer
- EP19718338
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.04.2019
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 29.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B63B 21/04 (2006.01)B66C 11/12 (2006.01)D07B 1/04 (2006.01)F16G 11/14 (2006.01)B66D 3/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 5802018 09.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/059758 16.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/214911 14.11.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 30.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2025
- 29.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.