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Europäisches Patent · EP3802340 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3802340
Anmeldenummer
EP19724865
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2019
Veröffentlicht
14.04.2021
Erteilt
31.07.2024
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65C 9/00 (2006.01)
B65C 9/40 (2006.01)
F16P 3/02 (2006.01)
Priorität
IT 201800005843 30.05.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/063239 22.05.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/228890 05.12.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  2. 11.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

  3. 31.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

P.E. Labellers S.p.A.

Via Industria 56, 46047 Porto Mantovano (MN), IT

Erfinderin/Erfinder

BONARDI, Luca

46030 SAN GIORGIO DI MANTOVA, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.