FLASCHE MIT GRIFFTEIL
Europäisches Patent · EP3802341 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3802341
- Anmeldenummer
- EP19720635
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.2019
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 14.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 01.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B65D 1/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 18175332 31.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/061172 02.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/228741 05.12.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 25.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 14.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ZIMMER, Johannes
1018 Lausanne
DABROWSKI, Nicolas
88800 VITTEL, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.