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Europäisches Patent · EP3802361 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3802361
- Anmeldenummer
- EP19734257
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2019
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B65D 83/62 (2006.01)B65D 83/48 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018113356 05.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/064636 05.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/234095 12.12.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Fazekas, Gábor
1121 Budapest, HU
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.