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Europäisches Patent · EP3802442 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3802442
- Anmeldenummer
- EP19726963
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.2019
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- C03B 1/02 (2006.01)C03C 6/08 (2006.01)C03C 1/02 (2006.01)C03C 13/06 (2006.01)C03C 1/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201808716 29.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/063435 24.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/228918 05.12.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAMPSON, Carl
1435 Mont-Saint-Guibert, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.