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Europäisches Patent · EP3802941 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3802941
- Anmeldenummer
- EP18728088
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.2018
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 21.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.05.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- D06F 37/26 (2006.01)D06F 37/28 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/063764 25.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/223877 28.11.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 17.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2025
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Electrolux Professional AB (publ)
112 51 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
STÜCHELI, Marius
341 80 Ljungby, SE
JOHANSSON, Mattias
341 80 Ljungby, SE
ANDERSSON, Lars
341 80 Ljungby, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.