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Europäisches Patent · EP3803022 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3803022
Anmeldenummer
EP19703890
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2019
Veröffentlicht
14.04.2021
Erteilt
26.04.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/262 (2006.01)
E06B 9/36 (2006.01)
Priorität
US 201862682268 P 08.06.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/014099 18.01.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/236146 12.12.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 06.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024

  3. 26.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HUANG, Chien-Fong

New Taipei City 23743, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.