GLEITELEMENT MIT EINEM PIGMENT
Europäisches Patent · EP3803144 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3803144
- Anmeldenummer
- EP19728676
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.2019
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 26.10.2022
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 33/12 (2006.01)F16C 41/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201809477 08.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/064535 04.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/234049 12.12.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 06.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
- 26.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MCEWAN, Kayleigh
Coalville Leicestershire LE67 1AJ, GB
JUPE, Kevin
Rugby Warwickshire CV22 5NF, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.