GETRIEBE MIT ZUGMITTEL

Europäisches Patent · EP3803153 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3803153
Anmeldenummer
EP19735628
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2019
Veröffentlicht
14.04.2021
Erteilt
19.07.2023
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 49/00 (2006.01)
F16G 1/28 (2006.01)
Priorität
WO PCT/IB2018/053897 31.05.2018
PCT-Anmeldung
PCT/IB2019/054085 17.05.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/229574 05.12.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 29.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024

  3. 19.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023

Beteiligte

Inhaberin

TQ-Systems GmbH

Gut Delling/Mühlstrasse 2, 82229 Seefeld, DE

Erfinderin/Erfinder

ROSSBERGER,, Antonius Georg

82229 Seefeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.