VORRICHTUNG MIT EINEM METALLROHR UND MIT EINEM FITTING
Europäisches Patent · EP3803176 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3803176
- Anmeldenummer
- EP19729264
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2019
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 31.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 05.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F16L 13/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018113713 08.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/064761 06.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/234140 12.12.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 08.08.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2024
- 31.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
HESSE, Christian
57439 Attendorn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.