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Europäisches Patent · EP3803183 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3803183
- Anmeldenummer
- EP18920726
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2018
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 07.08.2024
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 37/14 (2006.01)F16L 37/133 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2018/053907 31.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/229502 05.12.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 09.10.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Hanil Tube Corporation, 689-3, Kyoung Seo-Dong, Seo-Gu, Incheon 404-722, Südkorea → Hanil Tube Corporation, 17, Wonjeon-ro, Seo-gu, Incheon 22744, Südkorea
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHOO, Seong-Hwa
Incheon 404-170, KR
LIM, Jeong-Ho
Incheon 404-170, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.