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Europäisches Patent · EP3803284 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3803284
- Anmeldenummer
- EP19713146
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2019
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 07.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 1/66 (2022.01)G01F 15/00 (2006.01)G01F 1/667 (2022.01)
- Priorität
- GB 201808918 31.05.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2019/050708 13.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/229409 05.12.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 07.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Sensus Spectrum LLC
Wilmington, New Castle, DE 19801, US
Erfinderin/Erfinder
DAVEY, Ben
Cambridgeshire CB3 0JE, GB
PATERSON, Charlie
Cambridgeshire CB23 7DD, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.