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Europäisches Patent · EP3803420 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3803420
- Anmeldenummer
- EP19815228
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.04.2019
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 13.12.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01R 31/319 (2006.01)G01R 31/28 (2006.01)
- Priorität
- US 201816003466 08.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/028246 19.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/236200 12.12.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 23.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 13.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Thousand Oaks, California 91360, US
Simi Valley, California 93065, US
Porter Ranch, California 91326, US
Moorpark, California 93021, US
Westlake Village, California 91361, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.