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Europäisches Patent · EP3803429 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3803429
- Anmeldenummer
- EP19719334
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.2019
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 25.09.2024
- Schutz endet spätestens
- 25.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- G01R 33/563 (2006.01)G01R 33/56 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 18175610 01.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/060807 26.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/228719 05.12.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 06.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 18.12.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
- 25.09.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SIJBERS, Jan
2000 Antwerpen, BE
JEURISSEN, Ben
2000 Antwerpen, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.