WEGERFASSUNG
Europäisches Patent · EP3803551 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3803551
- Anmeldenummer
- EP19730438
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.05.2019
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 05.04.2023
- Gelöscht
- 23.12.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 3/041 (2006.01)G01D 3/036 (2006.01)G01D 5/241 (2006.01)H03K 17/96 (2006.01)
- Priorität
- GB 201808984 01.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2019/051452 28.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/229425 05.12.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
- 23.12.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023
- 05.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ROBERTS, Stephen William
Fareham Hampshire PO15 5TH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.