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Europäisches Patent · EP3803889 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3803889
- Anmeldenummer
- EP19731109
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2019
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- G16H 20/13 (2018.01)G16H 40/63 (2018.01)G07F 9/02 (2006.01)G07F 9/10 (2006.01)G07F 11/62 (2006.01)G07F 17/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201862679745 P 01.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/035041 31.05.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/232470 05.12.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GARG, Rakhi
San Diego, California 92130, US
FELKE, Magnus
San Diego, California 92130, US
BLACKLEDGE, Bill
San Diego, California 92130, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.