UNTERBAUSCHUBLADE
Europäisches Patent · EP3804562 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3804562
- Anmeldenummer
- EP20200999
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.10.2020
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 13.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A47B 21/04 (2006.01)A47B 88/407 (2017.01)A47B 21/03 (2006.01)A47B 9/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202019105602 U 10.10.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.07.2026
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2026
- 06.07.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
- Löschdatum
- 27.05.2026 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2026
- 02.07.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- WITTE, WELLER & PARTNER, Patentanwälte mbB, Phoenixbau, Königstraße 5, 70173 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2026
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
71672 Marbach am Neckar, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.