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Europäisches Patent · EP3804590 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3804590
- Anmeldenummer
- EP20200136
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2020
- Veröffentlicht
- 14.04.2021
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A47J 43/07 (2006.01)A47J 43/042 (2006.01)
- Priorität
- KR 20190123876 07.10.2019KR 20190127179 14.10.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JEONG, Jeonghoon
08592 Seoul, KR
YANG, Daebong
08592 Seoul, KR
WIE, Jeahyuk
08592 Seoul, KR
LEE, Kookhaeng
08592 Seoul, KR
KIM, Yangho
08592 Seoul, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.