HERZKLAPPENPROTHESE MIT HALTEELEMENTEN

Europäisches Patent · EP3804659 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3804659
Anmeldenummer
EP20204061
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.09.2015
Veröffentlicht
14.04.2021
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
14.09.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A61F 2/24 (2006.01)
Priorität
US 201462050628 P 15.09.2014
US 201514853654 14.09.2015
Abgezweigt von
EP15771385
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Edwards Lifesciences Corporation

One Edwards Way, Irvine, CA 92614, US

Erfinderin/Erfinder

BENNETT, Nathan, L.

Newark, Delaware, 19711, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.